Diese Frage spielt für jeden Erfinder eine Rolle, der sich für die Anmeldung eines Patents oder Gebrauchsmusters entschieden hat (weitere Infos: Gebrauchsmuster oder Patent?). Damit müssen auch viele Gründer eine Antwort hierauf finden.
In Deutschland gibt es rund 3.000 Patentanwälte. Die Zahl ist also im Vergleich zur Zahl der Rechtsanwälte (ca. 160.000) sehr klein. Im Gegensatz zu Rechtsanwälten haben Patentanwälte ein ingenieur- oder naturwissenschaftliches Universitätstudium absolviert. Danach haben die meisten Patentanwälte einen Aufbaustudiengang und eine juristische Ausbildung abgeschlossen. Die Patentanwälte sind daher nur auf bestimmte Rechtsgebiete spezialisiert, wie Patent-, Marken- und Designrecht.

Warum lange suchen?
Natürlich kann ein Erfinder einfach zum nächstbesten Anwalt gehen. Bedenken Sie, dass die Qualität einer Patentanmeldung entscheidend dafür ist, ob Ihnen überhaupt ein Patent erteilt wird. Außerdem können die Verfahrenskosten insgesamt wesentlich geringer gehalten werden, wenn die Patentanmeldung eine hohe Qualität hat. Am Wichtigsten ist, dass Sie mit Ihrer Patentanmeldung ein durchsetzbares Patent erhalten, das einen angemessen großen Schutzbereich hat. Dies sicherzustellen, ist die Aufgabe des Patentanwalts.
Sicher ist es in den meisten Fällen das kleinere Übel, einen schlechten Patentanwalt zu Rate zu ziehen als die Anmeldung selbst zu verfassen. Noch besser ist es aber, wenn der Anwalt genau der richtige für Ihr Vorhaben ist.
Die richtige Zulassung
Eine wichtige Rolle spielt die Zulassung des Patentanwalts. Die “normale” Ausstattung eines Patentanwalts in Deutschland beinhaltet die Zulassung als deutscher Patentanwalt und als Vertreter vor dem Europäischen Patentamt (European Patent Attorney). Fehlt eine dieser Zulassungen, so müssen Sie als Mandant prüfen, ob dies in Anbetracht Ihrer Ziele akzeptabel ist. Wenn Sie Ihre Erfindung in wesentlichen Teilen Europas schützen wollen, sollte Ihr Anwalt auch beim Europäischen Patentamt zugelassen sein.
Alle deutschen Patentanwälte sind übrigens auch zur Vertretung in Markenverfahren vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante (EU-Marken) und dem Deutschen Patent- und Markenamt berechtigt.
Die richtige Fachrichtung
Patentanwälte verfügen immer über einen naturwissenschaftlichen Hintergrund. Viele sind Ingenieure, Physiker, Chemiker, Pharmazeuten oder Biologen. Diese Tatsache unterscheidet sie von den Rechtsanwälten. Entsprechend sollte Ihr Patentanwalt die notwendige Qualifikation haben, um Ihre Erfindung zu verstehen.
Eine Erfindung, die auf einfachen mechanischen Zusammenhängen beruht, kann wohl jeder Patentanwalt verstehen. Bei chemischen Erfindungen sieht das schon anders aus. Wenn die Erfindung etwas komplexer ist, brauchen Sie immer einen Spezialisten. Für eine Erfindung auf dem Gebiet der Elektrotechnik sollten Sie sich z.B. einen Patentanwalt suchen, der selbst Elektrotechniker ist. Für eine Erfindung im Bereich der Chemie kann ein Chemiker oder Pharmazeut in Frage kommen. Fragen Sie ruhig nach, welche Mandanten der Patentanwalt bereits vertreten hat!
Kurze Wege
Wenn es möglich ist, suchen Sie sich einen Patentanwalt in Ihrer Nähe! Gerade für die Ausarbeitung von Patentanmeldungen gibt es nichts Wichtigeres als das persönliche Gespräch. So können Sie die Gefahr von Missverständnissen minimieren und ggf. Ihre Erfindung live demonstrieren.
Viele Patentanwaltskanzleien haben ihren Sitz in München. Dies hat historische Gründe aus einer Zeit als es noch wichtig war, den Kanzleisitz nah am Patentamt zu haben. Die Nähe zum Patentamt spielt heute allerdings keine Rolle mehr, denn die Kommunikation mit den Patentämtern funktioniert elektronisch. Zwar ist es in einigen Fällen notwendig, eine mündliche Verhandlung direkt beim Patentamt durchzuführen, dies ist allerdings wesentlich seltener erforderlich als das persönliche Gespräch zwischen Anwalt und Mandant.
Einen Anwalt suchen
Es gibt eine Vielzahl von Suchmöglichkeiten nach Patentanwälten. Neben der einfachen Google-Suche kann beispielsweise die Suchmaschine der Patentanwaltskammer benutzt werden (http://www.patentanwaltsregister.com). Es gibt noch eine ganze Reihe weiterer Suchmaschinen, die allerdings keinen Mehrwert bieten, zumal dort die Sichtbarkeit eines Eintrages meist von der Zahlung einer Gebühr und nicht von der Qualifikation des Anwalts abhängig ist. Schauen Sie sich auf jeden Fall die Website der Kanzlei an, bevor Sie einen Anwalt auswählen. Dort können Sie sich über seine Zulassungen und Qualifikationen informieren.
Das persönliche Gespräch
Wenn Sie sich von der Qualifikation eines Patentanwalts ein Bild gemacht haben, sollte vor einer Auftragserteilung immer ein Gespräch stehen. Vereinbaren Sie einen Termin für ein Beratungsgespräch oder rufen Sie den Anwalt an. Stellen Sie sicher, dass Sie sich mit Ihrem Anwalt gut verstehen – sowohl persönlich als auch fachlich. Missverständnisse können schwerwiegende Folgen haben. Bedenken Sie außerdem, dass Ihr Patent eine Laufzeit von 20 Jahren hat. Sie werden während der Laufzeit immer wieder die Unterstützung Ihres Patentanwalts brauchen. Den Anwalt zu wechseln, ist immer mit Kosten verbunden, weil sich der neue Anwalt einarbeiten muss. Wenn Sie richtig auswählen, brauchen Sie für die ganze Laufzeit nur einen Anwalt. Wählen Sie also einen Vertreter, der Ihnen sympathisch ist und Ihnen zuhört!
Fazit
Bei der Auswahl des richtigen Patentanwalts sollten folgende Punkte berücksichtigt werden:
– Zulassungen und Qualifikation des Anwalts
– Geographische Lage der Kanzlei
– Persönliche Sympathie
Zulassung und Qualifikation sind sehr wichtig und sollten ein notwendiges Kriterium bei Ihrer Auswahl sein. Ferner spielt der letzte Punkt eine besonders große Rolle. Auch die Kosten können einen Einfluss auf Ihre Wahl haben, wobei Sie immer berücksichtigen sollten, dass gute Arbeit auf lange Sicht Kosten spart.
Über den Autor
Markus Rieck ist Patentanwalt und Partner in der Kanzlei Fuchs Patentanwälte Partnerschaft mbB in Frankfurt am Main. Seine Spezialgebiete sind die Anmeldung und Durchsetzung von Patenten, Marken und Geschmacksmustern/Designs, insbesondere im Bereich der Pharmazie, Biotechnologie und Chemie.